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    Ein Fremder auf der Straße in Not: weitergehen oder stehen bleiben

    Dies ist die Langfassung von §13.2 (ältere Menschen, die stürzen, und Personen, die am Boden liegen: nicht gleich aufheben). Das Buch teilt die Nutznießer in vier Stufen ein; die Reihenfolge richtet sich danach, wie wahrscheinlich es ist, dass der Nutzen später zu Ihnen zurückkommt. Fremde sind die unterste Stufe. Dass der andere sich revanchiert, ist wenig wahrscheinlich, und Sie wissen auch nicht, was für ein Mensch er ist. Deshalb rät dieser Text Ihnen zu nichts, sondern listet nur vollständig auf, was jeder der drei Wege kostet. Welchen Sie wählen, entscheiden Sie selbst.

    Dieser Text nennt keine Wahrscheinlichkeiten. Jede der folgenden Kostenstufen ist real, und jede lässt sich im Gesetzestext nachlesen. Aber wie viele von hundert Helfern tatsächlich in Schwierigkeiten geraten, dazu gibt es keine öffentliche Statistik. Im Buch gilt die Regel: Ist eine Zahl unsicher, lieber nicht hinschreiben. Lesen Sie «hier stehen sieben Stufen» also nicht so, als träfen Sie alle sieben.

    Die drei Wege

    WeitergehenStehen bleiben, aber nicht anfassenStehen bleiben und bis zum Ende helfen
    RechtlichErlaubt. Normale Menschen sind gegenüber Fremden nicht zur Rettung verpflichtet, und im Strafgesetz gibt es keinen Straftatbestand «gesehen und nicht geholfen». Das gilt in China, in Ländern wie Deutschland ist es anders, siehe untenErlaubtErlaubt
    Zeit0Einige Minuten. Beim Anruf der 120 (der Rettungsnotruf in China) bleibt Ihre Nummer gespeichertMindestens ein halber Tag, möglicherweise bis ins Krankenhaus
    Wahrscheinlichkeit, dass man danach auf Sie zukommtAm niedrigstenSie sind derjenige, der seine Nummer hinterlassen hatAm höchsten
    Nutzen für den anderen0Der Krankenwagen kommt früherAm größten

    Mögliche Kosten nach dem Stehenbleiben, von leicht bis schwer

    1. Rückrufe und Befragung. Wenn Sie die 120 oder die 110 (den Polizeinotruf in China) anrufen, bleibt die Nummer gespeichert. Man kann Sie zurückrufen, um genau zu klären, wo es ist. Man kann Sie auch bitten, später einmal zur Befragung zu kommen. Handelt es sich um eine Strafsache und möchte die Person, die Anzeige erstattet, ihren Namen nicht preisgeben, muss die ermittelnde Behörde ihn für sie geheim halten (Strafprozessgesetz Artikel 111). Für einen Anruf bei der 120 gibt es keine solche Geheimhaltungsvorschrift.

    2. Angehörige des Verletzten wenden sich an Sie. Wenn man auf den Überwachungsbildern kein Unfallfahrzeug findet, sind Sie für die Angehörigen die leichteste Person, die sie finden können. Denn Sie haben Ihre Nummer hinterlassen und waren damals vor Ort. Sie können anrufen und drängen oder auch bei Ihnen vorbeikommen.

    3. Eine Klage vor Gericht. Wer sagt, Sie hätten den Unfall verursacht, muss Beweise vorlegen. Kann er das nicht, trägt er selbst die Folgen (Auslegung zur Zivilprozessordnung, Artikel 90). Aber das betrifft nur, wie am Ende geurteilt wird, nicht, ob Sie in die Sache hineingezogen werden. Im ordentlichen Verfahren muss die erste Instanz binnen 6 Monaten abschließen, in besonderen Fällen kann um weitere 6 Monate verlängert werden. Im vereinfachten Verfahren sind es 3 Monate (Zivilprozessgesetz Artikel 152 und 164). Selbst wenn Sie ganz sauber gewinnen, kann die Gegenseite nur drei Posten bezahlen müssen: die Gebühr für die Annahme der Sache, die Antragsgebühr und die Reise- und Verdienstausfallkosten für Zeugen und Sachverständige, die vor Gericht erscheinen (Verordnung über die Entrichtung von Prozesskosten, Artikel 6 und 29). Das Geld für Ihren eigenen Anwalt gehört nicht zu diesen drei Posten, das zahlen Sie selbst.

    4. Es kommt zu Ihrer Arbeitsstelle. Wenn jemand an Ihrem Arbeitsplatz Krach schlägt, können Sie die Polizei rufen. Wer die Ordnung in einem Unternehmen oder einer Einrichtung stört und die Arbeit unmöglich macht, wird von der Polizei verwarnt oder mit bis zu 500 Yuan bestraft. Bei schwereren Umständen gibt es 5 bis 10 Tage Haft und zusätzlich bis zu 1000 Yuan Geldstrafe. Kommt eine Gruppe, um zu randalieren, erhält der Anführer 10 bis 15 Tage Haft (Gesetz über Sicherheitsverwaltungsstrafen Artikel 26 Nr. 1). Wer Sie wiederholt belästigt, bedrängt oder verfolgt, sodass Sie nicht mehr normal leben können, wird nach Artikel 50 Nr. 5 bestraft. Mit Genehmigung des Leiters der Polizeibehörde kann außerdem angeordnet werden, dass er sich Ihnen für eine bestimmte Frist nicht nähern darf. Wenn die Firma Sie deshalb entlässt, ist das in der Regel eine rechtswidrige Auflösung des Arbeitsvertrags, und die Entschädigung wird mit 2N berechnet (§19.6). Aber ob Anzeige bei der Polizei oder Arbeitsschiedsverfahren: Sie müssen jedes Mal selbst hingehen. Und die Zeit, in der die Arbeit zuerst weg ist, wird nicht dadurch ausgeglichen, dass Sie später 2N bekommen.

    5. Man filmt Sie und stellt es ins Netz. Sie können vielleicht nicht verhindern, dass andere filmen. Ohne Einwilligung der Person darf man ihr Bildnis weder herstellen noch verwenden noch veröffentlichen (Zivilgesetzbuch Artikel 1019). Es gibt aber eine Ausnahme: «Zur Nachrichtenberichterstattung das Bildnis der berechtigten Person unvermeidbar herzustellen, zu verwenden oder zu veröffentlichen» gilt als angemessene Nutzung und ist keine Verletzung (Artikel 1020 Nr. 2). Wenn Reporter für eine Nachricht filmen, fällt das unter diese Ausnahme. Was Sie tun können: kein Interview geben, nicht ins Bild treten, vor der Kamera nichts sagen. Ob Sie einverstanden sind, entscheiden Sie selbst, niemand kann es für Sie zusagen.

    6. Das Video wird weitergereicht, und man beschimpft Sie. Sobald ein Video sich verbreitet, haben Sie die Kommentarspalte nicht mehr in der Hand. Was Sie selbst tun können, steht in den «Bestimmungen zur Regelung von Informationen über Gewalt im Netz» (gelten seit dem 1. August 2024). Die Plattform muss Ihnen folgende Schutzeinstellungen bieten: Fremde oder bestimmte Personen blockieren, einschränken, wer Ihre Informationen sehen kann. Sie können außerdem verbieten, dass andere Ihre Beiträge weiterverbreiten oder kommentieren, nur private Nachrichten von Freunden annehmen oder von niemandem private Nachrichten annehmen (Artikel 23). Die Plattform muss eine Funktion zur Beweissicherung mit einem Klick anbieten, mit der sich die Beschimpfungen festhalten lassen (Artikel 25). Die Plattform muss an auffälliger Stelle einen eigenen schnellen Zugang für Beschwerden und Meldungen einrichten (Artikel 26). Stellt die Plattform den Verdacht einer Rechtsverletzung oder Straftat fest, muss sie umgehend Anzeige bei der Polizei erstatten und Hinweise liefern (Artikel 15). Wie Sie selbst Beweise sichern und Anzeige erstatten, steht in §8.37 (bei Hetze im Netz zuerst Schutz einschalten, zuerst Beweise sichern).

    7. Wenn Sie es nicht mehr aushalten. Die obigen sechs Stufen lassen sich mit Gesetzestexten angehen, die siebte nicht. Wie stark es die Gefühle belastet, wenn man andauernd von allen Seiten angegriffen wird, dafür gibt es in China keine verlässlichen Daten zum Zitieren. Das Buch nennt keine Zahl, sondern nur einen Ausweg: die Hotline für psychologische Hilfe 12356, siehe §1.25.

    Drei Fälle, in denen Weitergehen nicht mehr kostenlos ist

    • Sie sind im Ausland. «Weitergehen ist erlaubt», wie oben gesagt, bezieht sich auf chinesisches Recht. Manche Länder stellen unterlassene Hilfeleistung unter Strafe. § 323c des deutschen Strafgesetzbuchs bestimmt: Wer bei Unglücksfällen, gemeiner Gefahr oder Not nicht Hilfe leistet, obwohl dies erforderlich und den Umständen nach zuzumuten ist, insbesondere ohne erhebliche eigene Gefahr und ohne Verletzung anderer wichtiger Pflichten, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft. In anderen Ländern ist es unterschiedlich geregelt; maßgeblich ist das Recht des Landes, in dem Sie sich befinden.
    • Sie sind Betreiber oder Verwalter des Ortes oder Veranstalter einer Massenveranstaltung. Orte sind Hotels, Kaufhäuser, Banken, Bahnhöfe, Flughäfen, Sportstätten, Vergnügungsstätten und ähnliche. Sie haben gegenüber den Menschen dort eine Pflicht zur Gewährleistung der Sicherheit. Wenn Sie diese Pflicht nicht erfüllen, haften Sie wegen Rechtsverletzung (müssen Geld zahlen). Wurde der Schaden von einem anderen verursacht und Sie haben Ihre Pflicht nicht erfüllt, haften Sie in dem Umfang, für den Sie verantwortlich sind; das nennt man ergänzende Haftung (Zivilgesetzbuch Artikel 1198). Wenn Beschäftigte im Dienst oder der Betreiber des Ortes weggehen, tragen sie also eine andere Verantwortung als ein Passant, der weitergeht.
    • Die Sache hat ohnehin mit Ihnen zu tun. Sie haben die Person angefahren, das Auto gehört Ihnen, oder die Gefahr geht auf Ihr früheres Verhalten zurück. Dann ist nicht mehr die Frage, ob man sich um andere kümmert, sondern wie man bei einem Verkehrsunfall und Fahrerflucht vorgeht, siehe §8.1.

    Wenn Sie stehen bleiben: das einfachste Vorgehen

    1. Nicht anfassen, nicht wegtragen, nicht aufrichten. Dazu gibt es keine zweite Antwort. Der medizinische Grund: Gewaltsames Aufrichten kann eine Hirnblutung verschlimmern und auch die Verletzung der Wirbelsäule. Rechtlich brauchen Sie sich nicht zu sorgen: Schäden, die bei der Rettung entstehen, sind durch Artikel 184 des Zivilgesetzbuchs bereits von der Haftung befreit.
    2. Rufen Sie ihn aus einigem Abstand an und sehen Sie, ob er normal atmet. Reagiert er nicht auf Ansprache und atmet nicht normal, drücken Sie kräftig auf seinen Brustkorb, siehe §13.1. Atmet er normal, bleiben Sie vor Ort und rufen die 120 an; nennen Sie den Ort genau.
    3. Holen Sie einen Passanten dazu und schalten Sie gleichzeitig die Videoaufnahme am Handy ein. Zeugen und eine Aufnahme helfen mehr, als sich hinterher mit jemandem zu streiten.
    4. Heben Sie ihn nicht allein ins Auto und fahren Sie ihn nicht auf eigene Kosten ins Krankenhaus. Dieser Schritt kostet am meisten Geld und lässt sich hinterher am schwersten wieder in Ordnung bringen.
    5. Wenn Sie sich bei der Rettung selbst verletzt oder Geld ausgegeben haben und es zurückfordern wollen, siehe §13.39 (was tun, wenn man sich beim Retten verletzt oder Geld verloren hat).

    Quellen

    Aus dem chinesischen Original übersetzt. Chinesisches Original